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Die Piratenpartei hat bei der Gemeinderatswahl in Graz knappe 370 Stimmen erzielt, den Einzug in den Gemeinderat damit jedoch verpasst. Die Briefwahlstimmen werden morgen, Montag, noch ausgezählt und sind deshalb nicht enthalten.

„Es ist schade, dass wir den Einzug nicht geschafft haben, jedoch haben die letzten Jahre gezeigt, dass wir auch außerparlamentarisch gute Arbeit leisten. Wir haben neue Mitglieder gewonnen und werden unser Parteilokal, die Bay36, als Open Space öffnen und weiterführen.“, sagt Florian Lammer, Spitzenkandidat der Piraten in Graz.

Die neue Stadtregierung werde man an ihren Aktionen messen. „Wir hoffen auf eine rot-rot-grüne Stadtregierung, aber Netzpolitik und direkte Mitbestimmung bleiben weiterhin wichtige Punkte. Leider sehen wir auch im neuen Gemeinderat diese Kompetenzen nicht, und werden daher von außen Impulse in diese Richtung setzen“, so Lammer weiter.

„Jetzt ist die Zeit des Mitmachens, denn unsere Anliegen verschwinden nicht. Der Großteil der Österreicher:innen wünscht sich mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten in der Politik. Wir stehen für direkte Mitbestimmung und echte Bürger:innenbeteiligung. Wir haben langfristige Ziele, an deren Umsetzung wir weiter arbeiten. Dieser Wahlkampf hat uns zusammengeschweißt und gezeigt, dass noch Vieles getan werden muss, damit Basisdemokratie besser bei den Wähler:innen verankert wird“, ergänzt Cosma Tieber.

Wir werden unsere Ziele weiterhin verfolgen und unsere Forderungen weiter außerparlamentarisch einbringen, um Graz zu einer lebenswerteren Stadt für alle Grazer:innen zu machen.