Sind die Grazer Gemeinderäte kamerascheu?
„Oft ist es ohnehin besser, wenn die Grazer nicht wissen, wie im Gemeinderat wirklich agiert wird.“
Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP), auf die Frage des freien Gemeinderat Gerhard Mariacher warum es in Graz keinen Live-Stream gibt. Quelle: Artikel Kleine Zeitung
Die Geschichte zum Live-Streaming aus dem Grazer Gemeinderat ist nicht neu. Von der ÖVP selbst gab es bereits im Jahr 2007 einen Antrag zu diesem Thema. Aber es scheint so, als wolle es in Graz nicht so recht klappen. Auf Landesebene kann man hingegen schon, per Live.Stream, die Sitzungen verfolgen. Auch in Wien, Salzburg oder Linz funktioniert das. Warum nicht in Graz?
Die Website kamerascheu.at beschäftigt sich mit dieser Frage und hat ein kurzes Video erstellt:
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Chronik zum Thema Live-Übertragung der Gemeinderatssitzungen in Graz
- 19.04.2007 – Antrag der ÖVP
- 25.06.2009 – dringlicher Antrag der SPÖ (dringlichkeit und Antrag angenommen)
- 17.02.2011 – Dringlicher Antrag von GR Gerhard Mariacher (dringlichkeit und Antrag angenommen
- 07.07.2011 – Anfrage von Bürgermeister Siegfried Nagl
- 22.09.2011 – Anfrage von GR Gerhard Mariacher
- 09.02.2012 – Anfrage von GR Gerhard Mariacher an Bürgermeister Siegfried Nagl
- 10.05.2012 – Dringlicher Antrag von GR Mariacher (abgelehnt)
Die bundesweite Forderung der Piratenpartei Österreich und eine Forderung die der Vertreter der Piraten, Philip Pacanda, im Gemeinderat Stellvertretend für die Basis durchsetzen möchte, zeigen, dass die Piratenpartei nicht locker lässt. Bürgerinformation ist zu wichtig um klein bei zu geben. Miglieder der Piratenpartei sitzen in ihrer Freizeit nach der Arbeit zusammen um sich zu beraten. Piraten investieren viel Freizeit und Privatvermögen um an ihr Ziel zu kommen: Transparenz!
Entscheidung der Basis in LQFB:
Programmantrag direkt #781
i1580: Bürgerbeteiligung erfordert Bürgerinformation
Ja: 78 (100%) · Enthaltung: 0 · Nein: 0 · Angenommen
https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/1580.html
Infos wie du uns bei unserer Live-Stream-Kampagne unterstützen möchtest, findest du auf kamerascheu.at