PA: Mobilität und Öffis – Gemeinderatsanträge der Piratenpartei
Mit mehreren Anträgen und Anfragen zum Thema Mobilität und Öffis rücken die Piraten bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag diese Punkte in den Fokus.
„Im April wurde unser Antrag eine Mobilitätskarte einzuführen im Gemeinderat einstimmig angenommen, seitdem ist von den zuständigen Abteilungen jedoch nichts mehr zu hören. Darum werden wir hier nachhaken und solange unbequem bleiben bis eine solche Karte für alle Grazerinnen und Grazer umgesetzt ist“ — erklärt der Piratengemeinderat Philip Pacanda. [1]
Mit der geplanten Mobilitätskarte soll es, neben der Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel, auch einfach und schnell möglich sein, ein Fahrrad, E-Bike, Lastenrad oder Auto ausleihen zu können.
Weiters will die Piratenpartei mit einem dringlichen Antrag in Graz einen neuen Weg in der Feinstaubproblematik einschlagen. Öffis sollen ähnlich wie in Paris an Feinstaubtagen kostenlos nutzbar sein.
„Wir hatten im Zeitraum Oktober 2014 bis April 2015 an den einzelnen Messstellen bis zu 53 Tage an denen die Feinstaubhöchstwerte oft sogar um den dreifachen Grenzwert überschritten wurden. Es ist ein der Stadtregierung bekanntes Problem und doch passiert hier nichts! Es müssen endlich neue Wege eingeschlagen werden“ — fordert Pacanda weiter. [2]
Auch eine Anfrage an den Bürgermeister hat Gemeinderat Pacanda vorbereitet, denn laut Prognosen der Piratenpartei werden die für die 2015/16 budgetierten Mittel für die vergünstigte Öffi-Jahreskarte nicht ausreichen.
„Derzeit sind rund vier Millionen Euro für die Jahreskarte von der Stadt Graz vorgesehen, wenn man jedoch mit den zu erwarteten Verkaufszahlen nachrechnet, erkennt man recht schnell, dass diese Mittel nicht ausreichen werden. Wir rechnen mit einer Budgetüberschreitung von bis zu einer Million Euro. Darum wollen wir wissen welche Maßnahmen vorgesehen sind, um dieses Loch zu stopfen“ — so Pacanda. [3]
