Piraten setzen BürgerInnenbudget durch!

„Schön, dass unser Vorzeigeprojekt aus dem Jahr 2016/17 jetzt zur Anwendung kommt“, freut sich Philip Pacanda, ehemaliger Gemeinderat der Grazer Piraten. „Ich freue mich auf tolle Projekte der Grazer:innen und hoffe, dass bald noch mehr Geld der Bevölkerung zur Verfügung gestellt wird – zum Beispiel wie von uns mehrfach gefordert durch eine Kürzung der viel zu hohen Parteienförderung“. 

„Anscheinend hat Bürgermeister Nagl unser Bürger:innenbudget aus dem letzten Gemeinderatswahlkampf [1], dermaßen imponiert, dass er es nun ebenfalls für seinen Wahlkampf verwenden möchte [2]“, lacht Sebastian Weiland von der Piratenpartei Graz. 

Da das Projekt wie bereits jenes der Piratenpartei auf den Namen „Bürger*innenbudget“ hört und diese nach wie vor im Besitz der entsprechenden Domain ist, wurde ein Beschluss gefasst: „Gerne stellen wir unsere Domain www.bürgerinnenbudget.at den Grazer:innen und der Stadt zur Verfügung“, so Pacanda.

Bei der Erstauflage des Bürger*innenbudget 2016 waren es noch € 60.000, die den Grazer:innen zur Verfügung standen, zur Gänze finanziert über die Erhöhung der Parteienförderung im Jahr 2012. Die Piraten hatten entschieden, diesen Anteil über die Legislaturperiode nicht zu verwenden, sondern ihn auf demokratischem Weg an Projekte der Grazer Bürger:innen zurückzugeben. Anfänglich bewarben sich 53 derartige Projekte mit einem Gesamtvolumen von €271.000 um einen Teil des Budgets [3], von denen schließlich nach einer Abstimmung mit beinahe 12.000 Beteiligten zehn Siegerprojekte ausgewählt und gefördert wurden. [4]

Eine Auflistung sowie Kurzbeschreibungen der damaligen Siegerprojekte finden sich derzeit auf https://bürgerinnenbudget.at/. Zudem kann eine Aufzeichnung der Siegerehrung unter https://youtu.be/rPNbSDJOkjw sowie https://youtu.be/lmwHC55-70Y abgerufen werden.

[1] https://piraten-graz.at/pk-launch-des-buergerinnenbudgets-wahlkampfauftakt-der-piratenpartei/

[2] https://www.graz.at/cms/beitrag/10366413/7755171/BuergerInnenbudget.html

[3] https://piraten-graz.at/buergerinnenbudget-die-entscheidungsphase-beginnt/

[4] https://piraten-graz.at/buergerinnenbudget-die-siegerprojekte-stehen-fest/