Leitlinien zur Bürgerbeteiligung – Heidelberg als Vorbild für Graz
Nicht nur durch die Schlossruine, ist die 149.633 (31. Dez. 2011) Bürger starke Stadt Heidelberg in Baden-Württemberg bekannt, sondern auch durch die Ruprecht-Karls-Universität. Aber Heidelberg hat mehr und das nimmt man sich in Graz zum Vorbild. Die Bürgerbeteiligung.
60 Personen, darunter auch Vertreter von allen Parteien aus dem Gemeinderat Graz – mit Ausnahme der FPÖ – trafen sich am Freitag, dem 14.6.2013 im Steiermarkhof in Graz um über das Thema „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung“ zu diskutieren.
Zunächst wurde festgestellt, dass es notwendig ist, Spielregeln zu vereinbaren und Meinungen transparent offen zu legen, um dieses Projekt erfolgreich zu Ende zu bringen. Die Leitlinien schaffen durch Regeln Verlässlichkeit und Transparenz. Sie tragen gleichzeitig dazu bei, Vertrauen zwischen Bürgern, Verwaltung und Gemeinderat aufzubauen. Bürgerinnen und Bürger finden mit ihren Anliegen verbindlich Gehör – so die Argumentation.
Dass es die Stadtregierung ernst mit dem Projekt „Bürgerbeteiligung“ meint, sollen zwei Beschlüsse aus dem Grazer Gemeinderat von September 2012 sowie März 2013 unterstreichen. Für das Projekt wurden zur Umsetzung rund € 100.000,- reserviert.
Das Heidelberger System der Bürgerbeteiligung wurde durch Frank Zimmermann vorgestellt. Zu Beginn des Prozesses steht die frühzeitige Information über Vorhaben und Projekte der Stadt. Ob nun durch digitale Medien – wie der Heidelberger Webseite – oder die Stadtzeitung; Die Stadtverwaltung und der Gemeinderat informieren die Bevölkerung mittels öffentlicher Vorhabenliste. Die durch den Gemeinderat beschlossene Vorhabenliste lädt die Bevölkerung dazu ein, sich durch Feedback, Ideen und Vorschläge zu beteiligen. Der Gemeinderat in Heidelberg bekommt dadurch ein umfassendes Bild und entscheidet so eher im Interesse der Bevölkerung.
Genaue Informationen dazu kann man hier finden.
Nach einer kurzen Pause und anregenden Gesprächen rund um die neuen Informationen standen Arbeitsgruppen zu den verschiedenen Themen auf dem Programm. Es wurden zu den diversen Bereichen Ideen und Vorschläge gesammelt, die für die Erstellung der Leitlinien von Bürgerbeteiligung in Graz notwendig sind.
Das Referat für Bürgerbeteiligung kündigte an, die erarbeiteten Inhalte öffentlich zugänglich zu machen und auch weiterhin zu Treffen einzuladen, um die Bevölkerung am Prozess teilhaben zu lassen. So ist beispielsweise ein ganztägiges Rollenspiel geplant, bei dem der auf dem Papier erarbeitete Prozess anhand eines Praktischen Beispiels einer ersten Probe unterzogen werden soll. Das Ziel des Referats ist es, bis zum Jahresende ein fertiges Konzept der Bürgerbeteiligung vorzulegen und dieses im Plenum zu diskutieren. Weitere Informationen dazu, findet man hier.
Die Piratenpartei wird sich weiterhin für die Bürgerbeteiligung einsetzen und sich am Prozess beteiligen.
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