[PA] Volksabstimmung zum Grundeinkommen: „Gesellschaftlicher Fortschritt lässt sich nicht aufhalten!“
Während in Österreich die Diskussion über ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) erst am Entflammen ist, schritt man in der Schweiz am 5. Juni an die Urnen um per Volksentscheid darüber abzustimmen. Obwohl die Initiative keine Mehrheit erreichte, zieht die Grazer Piratenpartei eine positive Bilanz zur Abstimmung und sieht Parallelen zur Einführung des Frauenwahlrechts, das in der Schweiz ebenfalls an der ersten Abstimmung scheiterte.
Damit hat es die Diskussion zum Grundeinkommen endgültig ins Herzen Europas geschafft und daraus wird sie auch nicht mehr verschwinden. Dass die Schweiz darüber abstimmen lässt, hat einen Damm gebrochen! Damit hat sich das BGE als eine ernstzunehmende Vision der Gesellschaft etabliert, welche die Politik nicht weiter ignorieren kann – freut sich Piratengemeinderat Philip Pacanda.
Parallelen zur Abstimmung über das Frauenwahlrecht
Auch, wenn sich diesmal keine Mehrheit gefunden hat, sind wir zuversichtlich, dass sich hier in den nächsten fünf bis zehn Jahren die Verhältnisse umdrehen werden und ein weiterer Volksentscheid durchgeführt wird. So ist 1959 auch die erste Volksabstimmung zum Frauenwahlrecht mit 66% ‚Nein‘ gescheitert, um dann 12 Jahre später mit 66% ‚Ja‘ eindeutig angenommen zu worden. Gesellschaftlicher Fortschritt braucht Zeit, lässt sich aber nicht aufhalten – gibt sich Pacanda überzeugt. [1]
Tatsächlich lassen sich Parallelen zwischen der Abstimmung zum BGE und der zum Frauenwahlrecht ziehen. Der Vergleich der Ergebnisse zeigt das selbe Stadt-Land-Gefälle der ‚Ja‘- und ‚Nein‘-Stimmen und dieselben Gebiete in denen jetzt starke Zustimmung für das Grundeinkommen, wie damals für das Frauenwahlrecht signalisiert wurde. [2] [3] [4]
Mehrheit in Graz und Zürich für ein Grundeinkommen
Wir Piraten sehen uns in unserem Kurs für ein BGE durch die Entwicklung in Europa bestätigt. Mittlerweile haben sich mehrere Pilotprojekte zum Thema Grundeinkommen etabliert, darunter auch in Deutschland und Finnland. Schon seit Jahren werben wir für dieses Anliegen als Antwort auf Industrie 4.0, die zunehmende Automatisierung, sowie steigende Arbeitslosigkeit und thematisieren dies auch im Gemeinderat. Die Politik muss sich endlich eingestehen, dass der Traum der Vollbeschäftigung ausgeträumt ist und sich mit Alternativen beschäftigen – fordert Pacanda die anderen Parteien zum Handeln auf. [5]
In Graz wurde der Piratenpartei bei ihrer Position bereits im Mai durch eine Umfrage (n=1300) der Rücken gestärkt: 52,3% der Grazerinnen und Grazer sprechen sich hier für ein Bedingungsloses Grundeinkommen aus. [6] Auch in Zürich konnte man bei der Volksabstimmung am Sonntag eine Mehrheit erreichen: 54,7 % der Eidgenossen stimmten hier mit ‚Ja‘ ab. [7]
Quellen:
[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Frauenstimmrecht_in_der_Schweiz
[2] Karte BGE-Abstimmung: https://de.wikipedia.org/wiki/Initiative_Grundeinkommen#/media/File:Grundeinkommen-Initiative_2016.svg
[3] Karte EW-Dichte: https://www.atlas.bfs.admin.ch/maps/13/de/10969_75_3501_70/18253.html
[4] Karte Frauenwahlrecht-Abstimmung: https://de.wikipedia.org/wiki/Frauenstimmrecht_in_der_Schweiz#/media/File:Frauenstimmrecht_1971_de.svg
[5] https://piraten-graz.at/pa-automatisierung-und-ihre-auswirkungen-auf-die-grazer-arbeitswelt/
[6] https://piraten-graz.at/523-der-grazerinnen-sprechen-sich-fuer-ein-bge-aus/
[7] http://www.nzz.ch/zuerich/aktuell/erste-hochrechnung-zuercher-schmettern-pro-service-public-vorlage-ab-ld.86804